Weder Demonstrationen von Palästina-Sympathisanten noch andere Kundgebungen sind am Wochenende erlaubt. Was das bedeutet, hören Sie in der aktuellen Folge von «BaZ direkt».
Die Basler Kantonspolizei verbietet am kommenden Wochenende jegliche Demonstrationen, Standkundgebungen und Mahnwachen, wie sie am Mittwoch verkündet. Zu diesem restriktiven Schritt sehen sich die Behörden wegen des Nahost-Konflikts, also der terroristischen Attacken der islamistischen Hamas, und der daraus angespannten Lage in Europa gezwungen. Konkret dürfte die für Samstag geplante und zunächst bewilligte Kundgebung von Corona-Massnahmen-Gegnern betroffen sein. Der Anlass hatte wegen der erwarteten Teilnahme von Antisemiten im Vorfeld starke Kritik hervorgerufen – Linksautonome hatten zu einer (unbewilligten) Gegendemo aufgerufen.
Wir fragen uns: Handeln die Behörden zu voreilig? Darf Basel-Stadt solche Massnahmen aus demokratischer Sicht überhaupt treffen? Und wie besorgniserregend ist die aktuelle Weltlage für uns hier in der Region? Zusammen mit «BaZ direkt»-Host Benjamin Wirth diskutiert Oliver Sterchi, stellvertretender Ressortleiter des Lokalressorts.
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